Die Industrie hat die schwarz-gelbe Bundesregierung aufgefordert, ihr Versprechen umzusetzen und Forschungsausgaben von Unternehmen stärker steuerlich zu fördern.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Wir gehen davon aus, dass die Koalition die steuerliche Forschungsförderung in dieser Legislaturperiode einführt, so wie es der Koalitionsvertrag vorsieht", sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Werner Schnappauf, der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). Hintergrund ist die Befürchtung, dass die Koalition das Projekt wegen der angespannten Haushaltslage auf die lange Bank schiebt. "Jeder Euro Steuerverlust wird durch die Investitionen der Unternehmen mehr als ausgeglichen", warb Schnappauf.

Eine steuerliche Förderung habe erhebliche Wachstumseffekte und schaffe Arbeitsplätze. In dem Koalitionsvertrag hatte Schwarz-Gelb vereinbart, dass Ausgaben von Unternehmen für Forschung und Entwicklung (F&E) künftig stärker von der Steuer abgesetzt werden können. Nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" hat das Vorhaben allerdings momentan keine Chance auf Umsetzung.

Wenn man in den kommenden drei Jahren finanzielle Spielräume habe, dann würden diese zunächst für eine Steuerreform verwendet, hieß es in der Koalition. Beim BDI nimmt man den Widerstand offenbar wahr und macht nun einen Kompromissvorschlag. Ursprünglich hatte der Verband gefordert, dass alle Unternehmen gleichermaßen zehn Prozent der F&E-Aufwendungen von ihrer Steuerschuld abziehen können.

Das würde allerdings zu Einnahmeausfällen von vier Milliarden Euro führen. Nun bringt der BDI eine günstigere Alternative ins Spiel: "Wir könnten uns auch die Möglichkeit vorstellen, dass sich eine Förderung nach den Personalkosten der Mitarbeiter in den F&E-Abteilungen bemisst", sagte Schappauf. Da könne man dann die kleinen und mittleren Unternehmen mit einem höheren Satz entlasten.

Unterdessen werden in der Wirtschaft und Wissenschaft ebenfalls Stimmen laut, die steuerliche Forschungsförderung umzusetzen. "Der Standort Deutschland hat hier einen klaren Wettbewerbsnachteil", sagte der Vorstandsvorsitzende des Halbleiterkonzerns Infineon, Peter Bauer, der Tageszeitung "Die Welt". Unterstützung bekommt die Industrie auch von der Wissenschaft. Hans-Jörg Bullinger, Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft, glaubt, dass ein Steuerbonus vor allem auch mittelständische Unternehmen voranbringen und sie besser mit den Universitäten vernetzen könnte. Die steuerliche Forschungsförderung hätte zwar auch "Streuverluste" zur Folge, so Bullinger, sie würde aber insgesamt Innovationen in Deutschland voranbringen.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 28.11.2010

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