Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) geht im Zusammenhang mit seinen Umbauplänen im Sicherheitsbereich nicht davon aus, dass es zu einem nennenswerten Koalitionskonflikt, insbesondere mit der FDP, kommen werde.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Ich sehe nicht, dass die FDP auf Konflikt aus ist", sagte er gegenüber der "Leipziger Volkszeitung". De Maizière und der Vorsitzende seiner Expertengruppe, Eckart Werthebach, hätten bereits am Mittwoch die Koalitionsexperten über die Eckpunkte des Organisationsmodells mit einer Zusammenlegung von Bundeskriminalamt und Bundespolizei informiert. Dabei habe es keine grundsätzliche Kritik, wohl aber Anregungen zu einer stärkeren Kooperation etwa zwischen Bundespolizei und Zoll gegeben.

Insgesamt habe man mit den Koalitionsexperten aber "eine sehr gute Diskussion" geführt, auch deshalb, so de Maizière, "weil ich sofort Bedenken zerstreut habe, es könnte dabei auch um eine Befugnisdiskussion gehen". Er strebe ausschließlich eine Organisationsreform und zwar noch in dieser Legislaturperiode an, sagte der Bundesinnenminister.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 09.12.2010

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