Innenminister de Maizière will Kürzungen für "Integrationsverweigerer"

Innenminister Thomas de Maizière Fehler hat Fehler in der Integrationspolitik der vergangenen Jahre eingeräumt und Leistungskürzungen für "Integrationsverweigerer" angekündigt.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Es gebe "vielleicht 10 - 15 Prozent wirkliche Integrationsverweigerer", um die man sich verstärkt kümmern müsse, sagte de Maiziere im ARD-"Bericht aus Berlin". Erstzuwanderer sowie Ausländer, die Transferleistungen erhalten, seien zur Teilnahme an Integrationskursen verpflichtet. "Wer dann diese Verpflichtungen nicht erfüllt, der wird kräftig gemahnt. Und wenn nicht - dann sollte es auch Sanktionen geben, ja." Die von Thilo Sarrazin formulierte Kritik bezeichnete de Maiziere als "spalterisch": "Und die These, dass das ein Religionsproblem sei, die halte ich für falsch. Richtig ist, dass das ein Schichtenproblem ist, auch deutscher Unterschichten."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 05.09.2010

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