Dass das Thema Internet künftig in einem Bundesministerium eine besondere Rolle spielen wird, stößt beim Verband der deutschen Internetwirtschaft auf großen Zuspruch.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Wir begrüßen, dass die neue Bundesregierung der stetig wachsenden Relevanz internet- und netzpolitischer Belange Rechnung trägt", sagte der Verbandsvizechef Oliver Süme "Handelsblatt-Online". "Mit der eindeutigen Ressortzuweisung in einem Ministerium erhält die digitale Infrastruktur nun hoffentlich endlich den gleichen Stellenwert wie das Straßenverkehrsnetz oder die Stromversorgung. Damit könnte Deutschland im Bereich Breitbandausbau schnell international aufholen."

Süme betonte zugleich, dass es nun wichtig sei, dass die neue Bundesregierung ressortübergreifend gemeinsam das Ziel verfolge, ein Gesamtkonzept für eine "Digitale Agenda Deutschland" zu entwickeln, "damit wir endlich eine zukunftsweisende Internet- und Netzpolitik bekommen". Das Internet sei allerdings auch Grundlage und Wachstumsmotor eines funktionierenden Wirtschaftsstandorts Deutschland, fügte Süme hinzu. Auf bundespolitischer Ebene sollte die Bundesregierung daher dazu beitragen, das durch die Ausspähaffäre geschwächte Vertrauen in das Internet bei Wirtschaft und Verbrauchern wiederherzustellen.

"International würden wir die Erhaltung eines offenen und freien Internets sowie die zukunftsfähige Gestaltung des europäischen Datenschutzes ganz oben auf die politische Agenda setzen", sagte Süme. Laut übereinstimmenden Medienberichten soll CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt das um den Bereich Digitales erweiterte Verkehrsministerium übernehmen.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 15.12.2013

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