Die Kaufkraft der Rentner ist in den vergangenen zehn Jahren deutlich gesunken.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Dies geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor, die der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstagsausgabe) vorliegt. Danach stiegen die Preise von 2001 bis 2010 um durchschnittlich 1,36 Prozent pro Jahr. Im gleichen Zeitraum legten die gesetzlichen Altersbezüge um jährlich 0,82 Prozent zu.

Werden die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung berücksichtigt, die die Rentner zu zahlen haben, betrug das Plus lediglich 0,56 Prozent jährlich. Nach Berechnungen der Linken ist der Wert der Renten damit seit 2001 real um sieben Prozent gefallen. Linken-Chef Klaus Ernst sagte der SZ: "Auf Deutschland rollt eine Welle der Altersarmut zu. Wenn die Renten weiter in dem Tempo sinken, dann liegt die Durchschnittsrente in zehn Jahren unter der Grundsicherung." Er plädierte für eine neue Rentenformel, die die Ruheständler vor Inflationsverlusten schützt, und eine Mindestrente, damit niemand in Altersarmut fällt. Auch Ulrike Mascher, Präsidentin des Sozialverbands VdK Deutschland, bewertete die Zahlen kritisch: "Die Rentner werden immer stärker von der positiven wirtschaftlichen Entwicklung abgehängt", sagte sie der Zeitung.

Die Bundesregierung verweist in ihrer Antwort dagegen darauf hin, dass die jährliche Anpassung der Renten sich an der Entwicklung der Löhne und nicht der Preisentwicklung orientiere: "Auch die Löhne der Beschäftigten genießen keinen Schutz vor Inflation." Außerdem erinnert das Arbeitsministerium an die positiven Folgen der Rentengarantie: "Die Renten sind momentan höher, als sie es ohne Schutzklausel wären." In einer weiteren Antwort auf eine Linken-Anfrage hat die Bundesregierung ebenfalls neue Statistiken zur Altersarmut vorgelegt: Danach sind immer mehr alte und kranke Menschen auf staatliche Sozialleistungen angewiesen.

Ihre Zahl stieg seit 2003 bis Ende 2009 um 74 Prozent oder 325.000 auf knapp 764.000. Dazu gehören sowohl voll erwerbsgeminderte Personen unter 65 Jahren als auch Rentner, die die Grundsicherung im Alter erhalten. Berücksichtigt man nur die Hilfsbedürftigen im Rentenalter ab 65 Jahren stieg die Zahl im gleichen Zeitraum um 55 Prozent auf knapp 400.000. 2009 waren die Zahlen aber in beiden Gruppen leicht rückläufig. Für 2010 liegen noch keine Statistiken vor. Die Bundesregierung weist in ihrer Antwort darauf hin, dass sich die Zahl der Leistungsempfänger vor allem in den Jahren 2003 bis 2007 erhöht habe, weil im Zuge der Hartz-Reformen ein neues Sozialleistungssystem eingeführt wurde. Die Koalition arbeitet derzeit an neuen Gesetzen gegen die Altersarmut. VdK-Präsidentin Mascher forderte die Bundesregierung auf, das Thema Altersarmut "nicht weiter auf die lange Bank zu schieben".

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 05.07.2011

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