Zwischen SPD und Union gibt es offenen Dissens über eine grundsätzliche Änderung der deutschen Verteidigungspolitik.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Der zuständige Sprecher der SPD, Rainer Arnold, sagte dem Nachrichtenmagazin "Spiegel": "Wir müssen darüber nachdenken, ob das unkontrollierte Absenken der Panzerflotte innerhalb der Nato richtig war." Hintergrund ist die Nato-interne Debatte um eine strategische Neuausrichtung des Bündnisses, die sich an einer anhaltenden, auch militärischen Konfrontation der Nato mit Russland orientieren soll. Sie wird nach "Spiegel"-Informationen aus diplomatischen Kreisen anders als bislang geplant im Zentrum des Nato-Gipfels der Staats- und Regierungschefs im September sein.

Diskutiert wird unter anderem, die Bereitschaft der westlichen Land- und Luftstreitkräfte zu erhöhen. Zurzeit würde es 180 Tage dauern, bis die große Masse verlegt und einsatzbereit wäre. Diese Spanne könnte verkürzt werden.

Das beträfe auch mindestens 10.000 Bundeswehrsoldaten. Arnold regte ferner an, dass "Europa schnellstmöglich die gemeinsame Entwicklung einer Drohne auf den Weg bringen" solle. Auch die Entscheidung, den "Euro Hawk" nicht anzuschaffen, sollte "überdacht" werden.

Der Vorsitzende der Unionsbundestagsfraktion, Volker Kauder, will sich dem widersetzen. Er sagte dem "Spiegel": "Die aktuelle Situation der Krim-Krise hat auf die Rüstungsprojekte der Bundeswehr null Einfluss."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 06.04.2014

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