Die Nachfolgeregelung bei der Bundesnetzagentur verzögert sich offenbar überraschend.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Wie die Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe) unter Berufung auf das Umfeld des Beirates der Regulierungsbehörde berichtet, hat dieser in seiner Sitzung am Montag die Entscheidung, wer künftig die Netzagentur führen soll, auf den 12. Dezember vertagt. Der Beirat habe sich einstimmig dafür ausgesprochen, erst auf dieser Sondersitzung die Personalie zu entscheiden. Der Vertrag des derzeitigen Präsidenten Matthias Kurth läuft im nächsten Februar aus.

Ursprünglich war in diesem Jahr keine weitere Beiratssitzung mehr vorgesehen. Der Beirat war Anfang November vom Wirtschaftsministerium beauftragt worden, binnen eines Monats einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten vorzuschlagen. Diese Frist ist am Montagvormittag um einen weiteren Monat verlängert worden.

Den Angaben zufolge konnte sich der Beirat nicht zwischen den beiden Kandidaten Matthias Kurth und Gerold Reichle entscheiden. Reichle ist 53 Jahre alt und seit 2009 Abteilungsleiter für Luft- und Raumfahrt im Verkehrsministerium. Bis 2008 war er Abteilungsleiter für Technologiepolitik unter Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU).

Die CSU beanspruchte in der Vergangenheit für sich ein Vorschlagsrecht für den Präsidentenposten bei der Netzagentur. Offenbar wurde Reichle nicht uneingeschränkt von den Koalitionsparteien unterstützt. Die Bundesnetzagentur ist zuständig für den Telekommunikationsmarkt, die Post und die Bahn.

Das derzeit arbeitsaufwendigste Projekt ist aber die Regulierung des Energiemarktes und damit die Begleitung des Ausstiegs aus der Atomkraft.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 21.11.2011

Zur Startseite