Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Rede von Gesine Schwan zum Gedenken an die Opfer des DDR-Arbeiteraufstands vom 17. Juni 1953 ist in der Union und in der FDP auf scharfe Kritik gestoßen.

In der "Bild-Zeitung" (Freitagausgabe) sprach der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, von einem "Affront". Schwan habe "völlig unverständliche Parallelen zwischen der heutigen Situation in der Bundesrepublik und der im Unterdrückungsstaat DDR gezogen. Sie hat das Leid der Opfer des 17. Juni 1953 und der SED-Diktatur missachtet", sagte Kauder der Zeitung.

Die damaligen Normerhöhungen in der DDR mit der Diskussion um das Zukunftspaket der Bundesregierung in Beziehung zu setzen, sei eine "rein parteipolitisch motivierte Provokation" gewesen. Schwan habe mit ihrer Rede der Diskussionskultur in Deutschland "keinen Dienst erwiesen". Zuvor hatte schon der Generalsekretär der FDP, Christian Lindner, die Rede Gesine Schwans kritisiert.

"Frau Schwan erklärt, dass von ihrer Haltung abweichende Meinungen das Gemeinwohl gefährden. Das ist in einem Plädoyer für Demokratie befremdlich", sagte Lindner der FAZ. Frau Schwan hatte unter anderem gesagt, dass es "auch im Kapitalismus Normerhöhungen" gegeben habe und einen Vergleich zu den Selbstmorden in französischen Unternehmen aufgrund der gestiegenen Arbeitsbelastung gezogen.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 18.06.2010

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