Eine "strategische Neuausrichtung" und eine "Führung, die begreift, was in den eigenen Reihen geschieht", hat der parteiinterne FDP-Kritiker Wolfgang Kubicki angemahnt.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" sagte der FDP-Fraktionschef im Kieler Landtag: "Das ist nicht nur eine Personalfrage, sondern eine Frage der selbstbewussten Ausrichtung der Gesamtpartei". Mit der Fortsetzung der bisherigen Politik sei "keine Gesundung denkbar". Der Absturz der FDP von 15 auf fünf Prozent in den Meinungsumfragen nach einem Jahr Regierungszeit im Bund habe die Tendenz "zur Missachtung der FDP in der Öffentlichkeit verfestigt", so Kubicki.

Dieses Gefühl könnten die hauptberuflichen FDP-Mandatsträger und Funktionäre eine ganze Weile ertragen, "aber die einfachen Mitglieder, die Lokalpolitiker der FDP, halten dieses politische und öffentliche nicht beachtet werden nicht lange aus", sagte Kubicki. "Ohne strategische Neuausrichtung, die darin mündet, der Union in der Koalition zu dokumentieren, dass wir eigene Akzente setzen und auch durchsetzen und nicht unsere Erfüllung darin sehen, die Mehrheiten für die Union zu beschaffen, wird die FDP keinen Erfolg bei Wahlen haben", so die Kritik des FDP-Bundesvorstandsmitgliedes. Die Liberalen hätten demzufolge "nicht nur ein Bundesvorsitzenden-Problem, sondern insgesamt ein Ausrichtungsproblem".

Nach langer interner Diskussion sei es Zeit für einen "öffentlichen Weckruf" gewesen, "weil nicht die bösen Medien, nicht die böse Opposition, sondern es die eigenen Fehler sind, die die FDP in das Tal des Jammers geführt" hätten. Mit jeder weiteren nicht-erfolgreichen Wahl werde sich "der Prozess der Missachtung der FDP in der Öffentlichkeit beschleunigen", sagte Kubicki. "Deshalb muss aus dem erstarrten Ritual des traditionellen Dreikönigstreffens in Stuttgart ein Signal des Aufbruchs für die bevorstehenden Wahlkämpfe werden", verlangte Kubicki.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 14.12.2010

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