Der FDP droht einem Medienbericht zufolge neuer Personalstreit.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" muss Parteichef Philipp Rösler mit Widerstand aus der Bundestagsfraktion rechnen, falls er seine Stellvertreterin Birgit Homburger zur Staatsministerin im Auswärtigen Amt befördern will. "Einen Versorgungsfall Homburger kann sich die FDP in ihrer Lage nicht leisten," zitiert das Magazin einen FDP-Landeschef aus der Fraktion. "Es geht um das Ansehen der FDP", mahnte der bis Mai noch amtierende FDP-Fraktionsvize Jürgen Koppelin in "Focus".

"Staatsminister im Auswärtigen Amt ist ein Vollzeitjob, da hat man kaum noch Zeit für den Vorsitz eines großen Landesverbands." Patrick Kurth, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags, formulierte in "Focus" zudem ein Stellenprofil, das kaum auf Homburger zutrifft: "Für diese Position kommt nur ein erfahrener Außenpolitiker mit hervorragenden Fremdsprachenkenntnissen in Frage." Die bayerische FDP-Landesgruppe macht sich laut "Focus" für den Außenpolitikexperten Rainer Stinner als Nachfolger Hoyers stark.

Ein Favorit sei auch der Europa-Politiker Michael Link. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will den Staatsministerposten nach "Focus"-Informationen lieber mit einem ausgewiesen Europa-Experten besetzen, der heikle Änderungen der EU-Verträge verhandeln kann. Birgit Homburger hat bislang nur in den Bereichen Umwelt, Verteidigung und Bildung gearbeitet.

Dennoch könnte Westerwelle sie kaum ablehnen, weil er sonst einen neuen Konflikt mit seinem Parteichef Rösler riskiere. Nach Informationen aus Parteikreisen habe Rösler seiner Parteifreundin Homburger bei Westerwelles Sturz im April für die Aufgabe ihres Fraktionsvorsitzes einen Posten mit Kabinettsrang versprochen. Bis zum 30. November könnte sich laut "Focus" entscheiden, ob der derzeitige Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer, zur Europäischen Investitionsbank nach Luxemburg wechselt.

Der versierte Europäer habe gute Chancen, den bisherigen Präsidenten Philippe Maystadt abzulösen, dessen Amtszeit zum Jahresende ausläuft.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 19.11.2011

Zur Startseite