Die SPD will einem Medienbericht zufolge ihr Präsidium und damit ihr oberstes Führungsgremium abschaffen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Diskussion um die seit Wochen heftig umstrittene Parteireform bewege sich derzeit "in die Richtung, dass wir auf ein Präsidium gänzlich verzichten", sagte Bundesgeschäftsführerin Astrid Klug laut dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" vergangene Woche in einer Diskussionsveranstaltung der SPD-Linken. Es ist der bislang radikalste Vorschlag zum von Generalsekretärin Andrea Nahles in enger Absprache mit Parteichef Sigmar Gabriel angestoßenen Umbau der sozialdemokratischen Gremien. An die Stelle des derzeit 17köpfigen Präsidiums soll nach den von Klug vorgestellten Überlegungen der Parteivorstand treten, der alle zwei Wochen und damit deutlich häufiger tagen soll als bisher.

Allerdings soll er nicht mehr wie bisher aus 45 Mitgliedern bestehen. "Im Moment wird über 29 Mitglieder geredet", so die Bundesgeschäftsführerin. Mitglieder des Parteivorstands klagen schon länger, dass sie nur noch abnicken dürfen, was im Präsidium beschlossen wurde.

Allerdings soll laut Klug eine kleine Spitzenmannschaft zwischen den Vorstandssitzungen als geschäftsführender Vorstand agieren. Bestehen soll er aus dem Parteichef und seinen Stellvertretern, der Generalsekretärin und der Schatzmeisterin. In dieser Runde werden bislang die Präsidiumssitzungen vorbereitet.

Des Weiteren rückt die SPD-Spitze offenbar von ihrem Plan ab, den Parteirat durch einen Länderrat zu ersetzen, in dem nur noch Berufspolitiker säßen. Stattdessen favorisiert die Reformkommission laut Klug derzeit die Idee, statt des Parteirats zweimal im Jahr einen kleinen Parteitag mit jeweils etwa 200 Delegierten tagen zu lassen.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 10.07.2011

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