Die Bundeswehr ist im vergangenen Jahr häufig mit deutlich mehr Soldaten in Afghanistan vertreten gewesen als vom Bundestag vorgesehen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das berichtet der "Spiegel" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe unter Berufung auf Regierungskreise. Das Parlament hatte maximal 5.350 Soldaten genehmigt. Diese Grenze sei innerhalb des Mandatszeitraums von einem Jahr in 25 Wochen überschritten worden, heißt es in Regierungskreisen, zeitweise um 300 Soldaten.

Die Regierung beruft sich darauf, dass kurzfristige Überschreitungen während eines Kontingentwechsels erlaubt seien. Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, sieht hingegen die Rechte des Parlaments verletzt.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 12.02.2012

Zur Startseite