Matschie warnt Bund vor Folgen von Wehrpflichtaussetzung für Hochschulen

Angesichts der schon jetzt vorhandenen Probleme an den deutschen Hochschulen und Universitäten mit der großen Zahl an Studienbewerbern und unzureichender finanzieller Grundlagen für die Bildung hat Thüringens Bildungsminister Christoph Matschie die Bundesregierung aufgefordert, den Hochschulen mehr Zeit im Zusammenhang mit den Folgen aus der Aussetzung der Wehrpflicht zu geben und den Bund zugleich aufgefordert, "den Ländern ein Angebot zur finanziellen Lösung zu machen".

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" verwies Matschie auf eine entsprechende Meinungsbildung bei den deutschen Kultusministern. Die für Sommer 2011 geplante Aussetzung der Wehrpflicht würde den Hochschulen zwischen 50.000 und 70.000 zusätzliche Hochschulbewerber auf einen Schlag bescheren "und das, wo zugleich wegen der verkürzten Zeiten bis zum Abitur ein doppelte Schuljahresende bevorsteht". Mit diesem Andrang seien die Hochschulen "überfordert", sagte Matschie.

Der Landesminister forderte deshalb "einen neuen Bildungsgipfel zwischen Bund und Ländern, der die bisher ungelösten Fragen der Bildungsfinanzierung zwischen Bund Ländern klärt". Die Forderung der Länder, "dass der Bund höhere Steueranteile den Ländern zur Bildungsfinanzierung zur Verfügung stellt, steht nach wie vor auf der Tagesordnung", sagte Matschie. Das im Dezember anberaumte Treffen der Ministerpräsidenten bei der Kanzlerin "sollte der Auftakt für einen neuen Bildungsgipfel sein".

In der kommenden Woche tagt nach Informationen der Zeitung eine Staatssekretärs-Arbeitsgruppe der Länder, um die Folgen für die Hochschulen aus der Aussetzung der Wehrpflicht präziser zu berechnen. Bereits zuvor hatte die Bundesbildungsministerin Annette Schavan bei Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) gegen den übereilten und unkoordinierten Prozess der faktischen Abschaffung der Wehrpflicht auch unter Hinweis auf die angespannte Situation an den Hochschulen protestiert.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 12.11.2010

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