Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat bestritten, dass Union und FDP im Bund nicht vernünftig miteinander arbeiten können.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Angela Merkel arbeitet jeden Tag mit CDU, CSU und FDP gut zusammen", sagte McAllister im Interview mit der "Welt". Er selbst leitet in Niedersachsen ein schwarz-gelbes Bündnis. "Die Bundespolitik ist mit derjenigen auf Landesebene auch nicht zu vergleichen. Prinzipiell gilt: Eine Koalition ist immer dann stark, wenn man sich gegenseitig unterstützt und einander auf Augenhöhe begegnet." McAllister sagte weiter, CDU und FDP arbeiteten in Niedersachsen "schon seit neun Jahren vertrauensvoll und freundschaftlich zusammen. Die Abläufe bei uns sind andere als in Berlin – so tagt bei uns der Koalitionsausschuss jede Woche."

Außerdem habe man gemeinsame Arbeitskreistagungen der Fraktionen bis hin zu gemeinsamen Fraktionsklausurtagungen. "Koalitionen werden durch Parteien gebildet, durch Fraktionen im politischen Alltag umgesetzt und von den handelnden Akteuren gelebt." Auch die Zusammenarbeit mit Kanzlerin Angela Merkel laufe gut.

Mit Blick auf Niedersachsens Landtagswahl 2013 sagte McAllister: "Die Bundeskanzlerin ist die beliebteste und angesehenste Persönlichkeit der deutschen Politik. Angela Merkel und ich arbeiten sehr gut zusammen. Sie wird sich stark in unseren Wahlkampf einbringen."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 27.10.2012

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