Die Mehrheit der Berliner ist für ein Cannabis-Modellprojekt im Stadtteil Kreuzberg.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Laut einer repräsentativen Umfrage von Infratest-Dimap im Auftrag des "Deutschen Hanfverbands" sind 58 Prozent der Berliner dafür, das Vorhaben zu genehmigen. Anfang Oktober hatte das Bundesinstitut für Arzneimittel (BfArM) den Antrag des Bezirks auf Einrichtung von Cannabis-Fachgeschäften am Görlitzer Park noch abgelehnt. Neben formalen Gründen im Ablehnungsbescheid sei zu erkennen, dass das Projekt politisch nicht gewollt sei, hieß es.

Diese Haltung widerspreche nicht nur dem Willen des Bezirksparlaments in Kreuzberg, sondern auch dem Willen einer deutlichen Mehrheit der gesamten Berliner Bevölkerung, sagte DHV-Sprecher Georg Wurth. Notfalls solle das Betäubungsmittelgesetz geändert werden. Diese Forderung wird auch durch den bekannten Strafrechtsprofessor Lorenz Böllinger erhoben.

Böllinger kündigte laut einer Medienmeldung im August an, er werde einen entsprechenden Gesetzesentwurf für eine Experimentierklausel im BtMG vorlegen. Weitere aktuelle Umfragen hatten ergeben, dass es noch keine Mehrheit für eine umfassende Legalisierung von Cannabis gibt. Die Berliner CDU hatte im September einen Zustimmungswert von 39 Prozent ermittelt.

Das deckt sich in etwa mit aktuellen Werten, die der DHV im November von Infratest Dimap auf Bundesebene ermitteln ließ. Dabei sprachen sich 42 Prozent für Cannabis-Fachgeschäfte wie in Colorado aus. Das waren 12 Prozentpunkte mehr als vor einem Jahr.

Neben Friedrichshain/Kreuzberg haben auch Bezirke in Hamburg, Köln und Frankfurt sowie die Städte Bremen, Düsseldorf und Münster Cannabis-Modellprojekte beschlossen.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 25.11.2015

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