Bürgermeister und Räte sollen in NRW wieder gemeinsam gewählt werden.

Hagen (dts Nachrichtenagentur) - Das berichtet die "Westfalenpost" in ihrer Samstagsausgabe. Die rot-grüne Koalition plant demnach eine Zusammenlegung der Wahltermine für 2019/2020. "Wir sind überzeugt, dass bei einer zeitgleichen Wahl von Rat und Bürgermeistern mehr Menschen zur Wahlurne gehen", sagte Innenminister Ralf Jäger (SPD) der Zeitung. Bis zur nächsten NRW-Kommunalwahl 2014 will die Koalition das Wahlrecht nach Angaben der Zeitung dahingehend verändern, dass die Amtszeit der Bürgermeister und die Wahlzeit der Räte bei der darauf folgenden Wahl wieder an einem Tag enden.

Dabei bieten sich zwei Modelle an: Entweder die Amtszeit der Bürgermeister wird einmalig von sechs auf vier Jahre verkürzt bei unveränderter Wahlzeit der Räte von fünf Jahren. Oder die Amtszeit der Räte wird um ein Jahr verlängert und die Amtszeit der Bürgermeister um ein Jahr auf fünf Jahre verkürzt. Die erste gemeinsame Wahl fällt dann entweder auf 2019 oder 2020. Im rot-grünen Koalitionsvertrag hatten sich SPD und Grüne darauf verständigt, die von der Regierung Rüttgers durchgesetzte Trennung der Wahlzeiten "schnellstmöglich" wieder abzuschaffen.

"Bürgermeister und Räte sollen an einem Strang ziehen", sagte Jäger der Zeitung. "Deshalb ist es sinnvoll, dass die Bürger sie an einem Tag wählen." Ziel sei es, die Wahlbeteiligung zu erhöhen.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 20.05.2011

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