SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat den umstrittenen Fernsehauftritt von Parteichef Sigmar Gabriel zum Mitgliederentscheid der Sozialdemokraten über den Koalitionsvertrag verteidigt.

Berlin/Mainz (dts Nachrichtenagentur) - "Herr Gabriel hat auf Unterstellungen reagiert und unsere Position ruhig und deutlich dargelegt", sagte Nahles der "Welt am Sonntag". "Wir wagen mehr Demokratie und mehr Teilhabe, das ist einmalig und darauf sind wir stolz! Die Aufregungen scheinen mir eher auf der anderen Seite zu liegen." Gabriel hatte sich am Donnerstagabend im ZDF-"heute-journal" einen heftigen Schlagabtausch mit Moderatorin Marietta Slomka geliefert.

Die hatte unter Berufung auf einen Verfassungsrechtler die Frage aufgeworfen, ob es legal sei, wenn SPD-Mitglieder einen größeren Einfluss auf die Politikbildung hätten als Nicht-Mitglieder. Gabriel wies diese Bedenken empört zurück und warf der Moderatorin Parteilichkeit vor. Nachdem sich beide mehrfach ins Wort gefallen waren, sagte Gabriel: "Tun Sie mir einen Gefallen: Lassen Sie uns den Quatsch beenden."

Nahles bekräftigte, dass sie das Vorgehen der SPD für einwandfrei halte: "Über den Koalitionsvertrag entscheiden die Parteien, und ich kann beim besten Willen nicht erkennen, warum es demokratischer sein soll, wenn ein kleiner Parteivorstand darüber entscheidet oder sogar nur die Person des Vorsitzenden, als wenn die gesamte Partei die Verantwortung übernimmt."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 30.11.2013

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