Niebel: Hätte mich selbst um Teppich kümmern müssen

Der durch einen unverzollten Teppich unter Druck geratene Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) zeigt Anzeichen von Reue: "Ich habe mir vorzuwerfen, dass ich mich nicht selbst um die Dinge gekümmert habe. Das tut mir leid, vor allem weil ich den BND-Präsidenten in eine unangenehme Lage gebracht habe." Am Donnerstag war bekannt geworden, dass Niebel einen auf einer Dienstreise in Afghanistan privat gekauften Teppich zunächst in der deutschen Botschaft lagern und später mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Berlin-Schönefeld bringen ließ. Dort hatte sein Fahrer den 30 Kilogramm schweren Einkauf direkt am Rollfeld entgegengenommen und nicht beim Zoll deklariert.

Der in den für die Herkunftsregion typischen Farben Dunkelrot und Schwarz gehaltene Teppich liegt seitdem im Esszimmer des Ministers in dessen privatem Wohnhaus in Berlin. BND-Präsident Gerhard Schindler war davon ausgegangen, dass es sich bei der Fracht um ein Gastgeschenk gehandelt und er darum mit dem Transport im Dienst-Jet Amtshilfe geleistet habe. Obwohl die Affäre am Mittwoch Thema einer Fragestunde im Bundestag wird, zeigte sich Niebel optimistisch: "Durch meinen Antrag auf Nachverzollung wird die ganze Angelegenheit beglichen."

Auslöser war nach "Focus"-Informationen ein anonymes Schreiben von BND-Mitarbeitern, die den Wechsel an der Spitze ihrer Behörde von Ernst Uhrlau zu Gerhard Schindler nicht verwunden haben. Adressiert war er unter anderem an einige Journalisten und die Innenpolitiker Thomas Oppermann (SPD) und Wolfgang Neskovic (Linke).

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 09.06.2012

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