Oettinger hält EU-Beitritt der Ukraine für möglich

EU-Energiekommissar Günther Oettinger kann sich einen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union vorstellen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Eine Mitgliedschaft halte er "in weiter Ferne für möglich", sagte Oettinger der "Welt am Sonntag". Doch sei diese Perspektive "kein Instrument zur Lösung des jetzigen Konflikts". Zunächst gehe es um eine Annäherung der Volkswirtschaften.

Zugleich räumte Oettinger eine Mitschuld der Europäer an der Ukraine-Krise ein. "Rückblickend muss man zugeben: Wir hätten die russischen Partner stärker einbeziehen sollen, als wir über die Annäherung der Ukraine an die Europäische Union verhandelt haben", sagte er. Auf der anderen Seite habe sich Russlands Präsident Wladimir Putin an die Entscheidung seiner Vorgänger Michail Gorbatschow und Boris Jelzin zu halten, den früheren Sowjetrepubliken den Weg in die Unabhängigkeit zu ermöglichen.

"Es ist allein Sache der Ukraine, über ihre Zukunft zu entscheiden", sagte der EU-Kommissar. Oettinger verteidigte zudem Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), der Moskaus Vorgehen in der Ukraine mit den Methoden Hitlers 1938 im Sudetenland verglichen hatte, gegen Kritik. "Man sollte Wolfgang Schäuble keinen Vorwurf machen, im Gegenteil", sagte der EU-Kommissar der "Welt".

"Als überzeugter Europäer tut er gerade alles, um den Dialog mit Russland am Leben zu halten." Schäuble sei "kein Scharfmacher". Geschichtliche Vergleiche seien zwar "immer schwierig", fügte Oettinger hinzu.

"Aber die Argumentation, eine bedrohte Minderheit rechtfertige militärisches Eingreifen, kennen wir in der Tat aus den 30er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 20.04.2014

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