Der Parteienforscher Nils Diederich führt den Dauer-Höhenflug der Piraten auf eine Art Willy-Brandt-Effekt zurück, den sie mit ihrer Forderung nach mehr Transparenz politischer Entscheidungen bei den Wählern auslösen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Das Schlagwort `Transparenz` erzeugt im Internetzeitalter anscheinend eine ähnliche Anziehungskraft wie weiland Willy Brandts `mehr Demokratie wagen`: man kann sich allerlei darunter vorstellen, es regt die Phantasie an und schürt Hoffnungen, solange es nicht konkret wird", sagte der Professor an der Freien Universität zu Berlin "Handelsblatt-Online". Hinzu komme, dass junge Wähler offenkundig durchaus Interesse an Politik hätten. Sie seien nur "mit der bestehenden Parteienkonstellation unzufrieden".

Dennoch fehlt den Piraten aus Sicht von Diederich ein klares Profil. Denn alle Parteien nähmen für sich in Anspruch, Transparenz und Bürgerbeteiligung zu wollen. Die Grünen seien sogar ein Produkt von Bürgerbewegung.

Was sich die Piraten daher mit dem Schlagwort Transparenz auf die Fahnen geschrieben hätten, sei "kein Alleinstellungsmerkmal", sagte der Politikwissenschaftler. "Wenn es beim Lippenbekenntnis bleibt, kann das auch schnell vergehen. Es muss schon noch was dazu kommen."

Dessen ungeachtet ist Diederich überzeugt, dass die Partei auch bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen punkten wird - mit entsprechenden Nachwirkungen auf die Bundespolitik. "Wenn die Oppositionsparteien so fade bleiben, wie bislang, könnte auch noch was bei den Bundestagswahlen drin sein mit der Folge, dass eine Wachablösung von Kanzlerin Merkel durch eine linke Alternative Rot-Grün erschwert wird." Als "grotesk" bezeichnete Diederich in diesem Zusammenhang den Umstand, dass die Piraten einerseits bei den Wählern der Grünen, der SPD und der Linken wilderten, sich aber andererseits mit den widersprüchlichen Äußerungen ihrer Repräsentanten eher einen liberal-konservativen Anstrich gäben.

"Wenn die sich ein entsprechendes Profil geben, können sie vielleicht zu Erben der FDP werden", sagte Diederich.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 12.04.2012

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