Nach Einschätzung mehrerer Parteienforscher wird es SPD und Grünen kaum gelingen, bei der Bundestagswahl die amtierende schwarz-gelbe Regierung abzulösen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Regierungsaussichten haben Rot und Grün seit langem nicht mehr", sagte der Passauer Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter "Handelsblatt-Online". "Die angeblich enge Situation am Wählermarkt wird künstlich dramatisiert, um Anhänger, Laue und Besorgte zu mobilisieren." Eng sei es aber nur, wenn die Linke einbezogen werde, doch mit der Linken wolle niemand regieren.

"Das Gerede von einer Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linken ist ein Bluff, der auch der Mobilisierung dienen soll - seitens der Union", ist Oberreuter überzeugt. Oberreuter sieht vor allem die Grünen in einer schwierigen Lage, während die Sozialdemokraten "halbwegs in die Gänge gekommen" seien. Das Führungsduo der Grünen werde "eindeutig" von Jürgen Trittin dominiert, der aber "kein durchweg sympathiegetragendes Image" habe, während die Spitzenkandidatin Kathrin Göring-Eckardt "nicht sehr in Erscheinung" trete.

Erschwerend komme hinzu, dass sich mit dem Öko-Thema "kein entscheidendes Profil mehr" bilden lasse, weil es, genauso wie das Bürgerrechts- oder Gerechtigkeitsthema, von allen besetzt werde, sagte Oberreuter und fügte hinzu: "Es ist viel zu spät, um Strategien zu ändern." Der Berliner Parteiforscher Oskar Niedermayer führt die Schwäche der Grünen auf eine falsche Themensetzung zurück. "Ich bin der Ansicht, dass die Grünen im Wahlkampf durch die Steuerpläne und den Veggie-Day ihren Markenkern - die Umweltkompetenz - vernachlässigt haben", sagte Niedermayer "Handelsblatt-Online".

Seine Empfehlung: "Sie müssen in der Schlussphase des Wahlkampfes das Thema in den Mittelpunkt stellen, dass zur Konkretisierung ihres Markenkerns am besten taugt, und das ist die Energiewende."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 09.09.2013

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