Der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, dringt auf eine Lösung im parteiinternen Streit um die Meinungsbildungssoftware Liquid Feedback: Er wolle zwar weiterhin den Beschluss umsetzen, die Software zu nutzen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Er sagte der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstag, 7. Juni) aber auch: "Ich persönlich würde eine externe Evaluation über die Effektivität von Liquid Feedback anregen." Dies sei üblich, um "innovative Verfahren besser einschätzen zu können", und könne eine "systematische" Diskussion über Stärken und Schwächen anregen, wie Schlömer erklärte. Liquid Feedback soll möglichst viel Basisdemokratie ermöglichen.

Über die digitale Plattform können politische Initiativen eingebracht, diskutiert und zur Abstimmung gebracht werden. Die Entscheidungen sind jedoch nicht bindend. Auf Parteitagen muss darüber noch abgestimmt werden.

Liquid Feedback ist ein wichtiges Werkzeug für die Piratenpartei, um ihr Programm zu erweitern. Die Plattform ist innerhalb der Partei jedoch heftig umstritten. Bisher ist sie vielen Piraten zu unübersichtlich und kompliziert.

Deshalb haben sich bisher nur rund ein Drittel der Mitglieder für die Teilnahme registriert. Zuletzt kamen technische Probleme hinzu: So haben Tausende Neu-Mitglieder lange keine Einladung erhalten und konnten das Tool nicht nutzen. Die Software wird derzeit überarbeitet.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 07.06.2012

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