Die ersten beiden Bundesvorsitzenden der Piraten beklagen, dass Personalquerelen und Verfahrensfragen die Partei von den Sachthemen ablenken.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Die verbissene Basiskultur lenkt unnötig von den traditionellen Kernanliegen – eine digitalisierte Gesellschaft und offene Kultur – ab", sagte Christof Leng im Gespräch mit "Handelsblatt-Online". "Wir haben zuletzt nur mit unserem Personal von uns reden gemacht, das war schlecht. Am Wochenende wollen wir uns von den lästigen Personaldebatten verabschieden", sagte Jens Seipenbusch.

Leng, der am 10. September 2006 die Gründungsversammlung der Piraten geleitet hat, wurde am selben Tag zum ersten Bundesvorsitzenden gewählt. Seipenbusch war sein Stellvertreter und späterer Nachfolger als Parteichef. Sie sehen die Partei insgesamt auf einem guten Weg.

"Die Piratenpartei hat ja, gemessen an den Mitgliederzahlen, längst die Gefilde der Splitterparteien verlassen und sich nahe an die etablierten Parteien heran gearbeitet", sagte Leng, der auch Vizepräsident der deutschen Gesellschaft für Informatik ist. Kernthemen im Wahlkampf sind für Seipenbusch Netzpolitik, Urheberrecht und Datenschutz. Er will aber auch mit der Forderung nach mehr direkter Demokratie werben.

"Wir fordern eine direkte Bürgerbeteiligung bei allen großen politischen Fragen nach dem Schweizer Vorbild", sagte der frühere Bundesvorsitzende, der in Nordrhein-Westfalen für den Bundestag kandidiert. "Wir könnten so zum Beispiel in einem Volksentscheid auf Bundesebene fragen, welche Art von Europa die Deutschen eigentlich haben wollen." Außerdem will sich die Piratenpartei die Verwandten-Affäre im Bayrischen Landtag zu Nutze machen und sich selbst als Anti-Korruptions-Kämpfer in Szene zu setzen.

"Wir sind eine junge, unbelastete und unabhängige Partei ohne große Spender. Deshalb sind wir glaubwürdig, wenn wir gegen Korruption, Vetternwirtschaft und Lobbyismus vorgehen", sagte Seipenbusch. "Nur so können wir die anderen Parteien vor uns hertreiben und offenlegen, wer hinter Gesetzesinitiativen steht."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 10.05.2013

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