Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) - Der Vorsitzende der Piratenpartei Jens Seipenbusch hat das eigene Parteiprogramm für das schwache Abschneiden in Nordrhein-Westfalen (1,5 Prozent der Stimmen) verantwortlich gemacht.

"Wir mussten erfahren, dass man Wahlen auf Landtagsebene nicht mit Urheberrechten oder Internetsperren gewinnen kann", sagte Seipenbusch gegenüber der "Welt". "Wir können nicht alle Themen behandeln", sagte Seipenbusch mit Blick auf Forderungen vieler Parteimitglieder, das Parteiprogramm schnell zu erweitern und sich in Richtung Volkspartei zu entwickeln. Stattdessen müsse sich die Partei auf ihre Kernkompetenzen konzentrieren und alle "Themen des Informationszeitalters" behandeln.

Hintergrund der Programmdebatte ist ein Richtungsstreit bei der Piratenpartei: Während viele Mitglieder das Programm ausweiten wollen, plädieren andere dafür, sich auf die Kernthemen Internet und Datenschutz zu beschränken.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 17.05.2010

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