Die Deutsche Polizeigewerkschaft hält es für ein realistisches Szenario, dass der Iran Anschläge in Deutschland nicht nur plant, sondern auch ausführen lässt.
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Selbstverständlich ist denkbar, dass religiöse Eiferer oder die iranische Staatsführung selbst derartige Anschläge veranlassen oder durchführen wollen", sagte Verbandschef Rainer Wendt der Onlineausgabe des "Handelsblatts". Daher müssten die deutschen Sicherheitsbehörden "alle denkbaren Szenarien erwägen und alle verfügbaren Kräfte einsetzen, um mögliche Vorbereitungen terroristischer Anschläge auf deutschem Boden zu verhindern". Wie Wendt sagte, zeigt sich mit den möglichen Anschlagsplanungen des Iran, dass die Arbeit von Geheimdiensten "eben nichts Anrüchiges" sei.
Sie sei vielmehr ein notwendiger Bestandteil einer wehrhaften Demokratie. "Denn selbstverständlich benötigt man zur realistischen Einschätzung des Bedrohungspotentials die Erkenntnisse verschiedener Dienste und die Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern und Freunden", sagte der Polizeigewerkschafter. Sicherheitspolitisch notwendig sei daher vor allem, "dass keine Informationen verloren gehen oder unbeachtet bleiben, die zur Abwehr dieser Gefahr notwendig sind", betonte Wendt.
Es zeige sich, dass die Einrichtung des Gemeinsamen Terror Abwehrzentrums und die Anti-Terror-Datei richtig und notwendig seien. "Daran sollten sich alle diejenigen erinnern, die seinerzeit vom Überwachungsstaat gefaselt haben, statt diese kluge Politik zu unterstützen", sagte er. Mit Blick auf die jüngsten Ereignisse im Iran äußerte sich Wendt besorgt.
"Die politische Eskalation der vergangenen Tage, die Erstürmung der britischen Botschaft und die heftigen Vorwürfe, die alle Beteiligten sich gegenseitig machen, geben Anlass zu großer Besorgnis", sagte er. "Jetzt ist das gemeinsame Vorgehen der europäischen Staaten und ihrer internationalen Verbündeten und vor allem kluge Politik mit dem Ziel der Deeskalation gefragt." Insofern komme den Bemühungen des deutschen Außenministers Guido Westerwelle (FDP) und den Beratungen in der EU große Bedeutung zu.
Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 01.12.2011 Zur Startseite