Der Bundeswirtschaftsminister und FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat trotz rückläufigen Wirtschaftswachstums versprochen, dass Steuererleichterungen noch in diesem Herbst beschlossen werden.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In einem Interview mit der "Bild am Sonntag" sagte Rösler: "Die konkreten Maßnahmen werden vor Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2012 beschlossen und treten zum 1. Januar 2013 in Kraft." Der Minister warnte jedoch davor, sich frühzeitig auf einen konkreten Umfang der Entlastungen festzulegen: "Über die genauen Beträge entscheiden wir im Oktober angesichts der Steuerschätzung und der Wirtschaftsprognose für das kommende Jahr. Nur so wird es seriös."

Rösler garantierte die Umsetzung der Wahlversprechen der FDP: "Natürlich müssen wir umsetzen, was wir angekündigt haben. Da sind wir dabei. Wir werden sowohl den Haushalt konsolidieren als auch die Menschen entlasten. Wir wollen das Wirtschaftswachstum sichern, und dazu müssen wir die unteren und mittleren Einkommen steuerlich entlasten. Wir haben permanent darauf gedrungen und in der Bundesregierung einen Grundsatzbeschluss mit einem Dreiklang gefasst: mehr Steuergerechtigkeit, steuerliche Entlastung und Senkung der Lohnzusatzkosten." Rösler betonte, dass sein persönliches Verhältnis zu Bundesfinanzminister Schäuble inzwischen sehr gut sei: "Wolfgang Schäuble und ich verstehen uns gut, haben uns auch zusammengerauft. Gerade in den letzten Wochen der Gegenwehr bei der Schuldenkrise habe ich eng und vertrauensvoll mit dem Finanzminister zusammengearbeitet. Unser Ziel ist ein stabiler Euro."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 21.08.2011

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