SPD sieht Wahlerfolge der Grünen als Momentaufnahme

Die Sozialdemokraten sehen in dem guten Abschneiden der Grünen bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz eine Momentaufnahme.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Wahlen seien "Abstimmungen über die Kernenergie" gewesen, sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe). "Dass die Grünen dabei besonders stark profitieren würden, war uns klar. Insofern ist der Erfolg der Grünen, über den wir uns freuen, auch situativ."

Oppermann forderte die Grünen zu mehr Pragmatismus auf. "Die Grünen haben es sich in den vergangenen Jahren sehr gut in der Opposition eingerichtet", sagte der SPD-Politiker. Bislang genössen sie einen Vertrauensüberschuss: "Nun steht ihnen eine Realo-Rosskur bevor. In Baden-Württemberg werden ihnen viele pragmatische Entscheidungen abverlangt werden." Die SPD freue sich auf eine "partnerschaftliche Regierung auf Augenhöhe mit den Grünen". Der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) werde "aufgrund der Kräfteverhältnisse ein Primus inter Pares sein".

Die künftige grün-rote Landesregierung Baden-Württembergs zähle zu den sozialdemokratisch geführten "A-Ländern", sagte Oppermann: "Ich freue mich schon, Herrn Kretschmann zur Besprechung der A-Länder vor dem nächsten Vermittlungsausschuss einzuladen."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 29.03.2011

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