SPD und Grüne halten Familienministerin Schröder für untragbar

Politiker von SPD und Grünen haben Familienministerin Kristina Schröder Scheitern auf ganzer Linie vorgeworfen und ihr nahegelegt, zurückzutreten.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Schröder hatte zuvor in einem Interview eingeräumt, dass sie keine Chance mehr für ihre sogenannte Flexi-Quote sehe. "Schröder konnte es nicht, kann es nicht und wird es nicht können: Das Ministerinnenamt ist gleich mehrere Nummern zu groß für Sie", sagte dazu die Vize-Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Ziegler, "Handelsblatt-Online". Die zentralen Baustellen blieben unter der CDU-Politikerin unbearbeitet: "Gleiche Entlohnung für Frauen? Fehlanzeige! Krippengipfel und Sicherung des Kitaausbaus? Ebenfalls Fehlanzeige! Weiterentwicklung des Kinderzuschlags und des Elterngelds? Beide Projekte hat Schwarz-Gelb, ohne Widerstand von Schröder, schon vor Monaten an den Nagel gehängt", sagte die SPD-Politikerin.

Ziegler warf der Ministerin vor, für die Anliegen von Kindern, Familien und Frauen "ohne Interesse, Empathie und Leidenschaft" zu agieren. Ihre Amtszeit sei verlorene Zeit. "Sie hätte schon längst zurücktreten müssen", unterstrich die SPD-Politikerin.

"Auch die Kanzlerin hätte handeln können, doch sie schert sich ebenfalls nicht um gesellschaftspolitische Fragen." Dass Schröder jetzt auch noch die Flexiquote aufgibt, überrascht Ziegler nicht. "Es passt zu einer rat- und tatenlosen Ministerin."

Es sei nicht schade um die Flexi-Quote, weil sie für mehr Frauen in Führungspositionen sowieso nicht viel gebracht hätte, sagte auch die Grünen-Familienexpertin Katja Dörner "Handelsblatt-Online". "Dass Ministerin Schröder selbst ein solches Reförmchen nicht durchsetzen kann, zeigt ihren mangelnden Einfluss innerhalb der Bundesregierung." In mehr als zwei Jahren habe Schröder als Ministerin "keinen Stich" machen können.

"Sie ist eine dramatische Fehlbesetzung." Dass sie sich nun als Spitze einer Graswurzelbewegung pro Flexi-Quote geriere, sei "albern angesichts der Tatsache, dass sie einziges Mitglied dieser Bewegung ist". Für die SPD-Politikerin Ziegler hat das erneute Scheitern von Schröder auch etwas Gutes: "Wenn die Regierung keinen Gesetzentwurf für eine Frauenquote vorlegt, erhöht das die Wahrscheinlichkeit für eine Initiative aus den Reihen des Bundestages", sagte sie. "Denn dort gibt es eine große Gruppe Vernünftiger, die – anders als Schröder - nicht länger auf Fortschritte für Frauen warten wollen."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 09.08.2012

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