SPD verlangt Neuausrichtung der deutsch-russischen Beziehungen

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler, hat eine Neuausrichtung der deutsch-russischen Beziehungen verlangt.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Die Menschenrechte, die gesellschaftliche Entwicklung in Russland, und was Deutschland dazu beitragen kann, sind in den letzten Jahren in den Hintergrund gerückt", sagte Erler der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Wir brauchen eine Neuausrichtung, ohne jedoch die Menschenrechte gegen eine für beide Seiten vorteilhafte wirtschaftliche Kooperation auszuspielen". Erler erinnerte in diesem Zusammenhang an den ehemaligen SPD-Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der im Jahr 2008 eine "Modernisierungspartnerschaft" mit Russland angeregt habe, die auch gesellschaftliche Modernisierung einschließe.

"Dieser Ansatz ist von der schwarz-gelben Bundesregierung leider nicht weiter verfolgt worden", kritisierte Erler.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 19.07.2011

Zur Startseite