Mit einem Ordnungsruf hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel auf die parteiinterne Kritik am Kurs der SPD-Führung reagiert.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Einige in der SPD merken offenbar jetzt erst den Schmerz der Opposition und haben sich in den letzten zwölf Monaten auf den katastrophalen Umfragewerten für CDU/CSU und FDP ausgeruht", sagte Gabriel dem "Tagesspiegel" (Sonntagausgabe). Anscheinend falle "dem ein oder anderen jetzt erst auf, dass man in der Opposition arbeiten muss". Dies bedeute, nicht nur Fragen zu stellen und auf andere zu zeigen, sondern selber Antworten zu entwickeln und miteinander zu diskutieren, sagte Gabriel.

Die Diskussionen müssten zuerst in den Gremien, anstatt in den Medien stattfinden. Gabriel richtete seine Mahnung an führende Vertreter des linken und rechten SPD-Flügels, die der SPD-Spitze in der zurückliegenden Woche übereinstimmend Sprunghaftigkeit vorgeworfen und sie für das mangelnde Profil der Partei verantwortlich gemacht hatten. Zugleich wies Gabriel Forderungen nach einer Kürzung des Kindergeldes um 30 Euro zurück.

Dies hatten der Sprechers der SPD-Linken, Björn Böhning, sowie der Wortführer des im "Seeheimer Kreis" organisierten rechten SPD-Flügels, Garrelt Duin, verlangt. Von einer Kindergeldkürzung halte er "gar nichts", sagte Gabriel: "Wir sollten nicht so tun, als könnten oder wollten wir eine bereits durchgesetzte Kindergelderhöhung wieder zurücknehmen."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 11.12.2010

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