SPD-Wehrexperte mahnt von der Leyen zu Vorsicht bei Versprechungen

Der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold hat an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) appelliert, vorsichtig bei Versprechungen über "Wohlfühl-Kasernen" zu sein.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Man darf Erwartungen nicht enttäuschen", sagte Arnold der "Leipziger Volkszeitung" (Samstagsausgabe). Er nannte in diesem Zusammenhang das "vermessene Versprechen" der Ministerin, die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland zu machen. Dafür sei die private Arbeitgeberkonkurrenz, beispielsweise bei Bosch, viel zu groß.

Das Ministerium hat sein Attraktivitätsprogramm für Kasernen fertig entwickelt, schreibt die Zeitung. Arnold erinnerte daran, dass es bereits aus früheren Jahren das "Kasernenprogramm 2000" gebe, mit dem den Soldaten versprochen worden sei, pro Stube nur noch zwei Soldaten unterzubringen, allen eine schnelle Internetverbindung sowie den Bediensteten gute Sanitärtrakte für kleine Einheiten bereit zu stellen. "Das Programm ist bis heute nicht fertig umgesetzt", sagte Arnold.

Er erkenne aber an, dass die Ministerin "das Prinzip beherrscht, `Tue Gutes und rede darüber`". Arnold kritisierte, dass das Programm zu den "Kuschelkasernen" in der Öffentlichkeit bereits jetzt kursiere, obwohl die Koalitionsfraktionsexperten erst am kommenden Montag von der Ministerin darüber unterrichtet werden sollen. Es sei "ein Ärgernis, dass wir aus der Zeitung die Details erfahren", beklagte Arnold.

Grundsätzlich begrüßte Arnold aber verbesserte Lebens- und Arbeitsbedingungen für die Truppe. "Schon jetzt erlebe ich bei vielen Besuchen an Standorten, dass darüber geklagt wird, die neuausgerichtete Bundeswehr habe zur verschlechterten Qualität beim Nachwuchs geführt." Die SPD wolle aber nicht, "dass wir nach zehn Jahren mit einer ganz anderen Armee dastehen".

Für ihn sei "die beste Maßnahme zur Attraktivitätssteigerung bei der Bundeswehr, dass wir den Standorten mehr Luft verschaffen". Das setze aber "eine Reform der Reform von Thomas de Maizières Politik der radikalen Standortschließungen voraus".

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 30.05.2014

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