Sachsen droht Tschechien im Elbe-Streit mit Klage

Zwischen Tschechien und dem Freistaat Sachsen ist Streit um einen Dammbau an der gemeinsamen Grenze entbrannt.

Dresden (dts Nachrichtenagentur) - Das berichtet das Magazin "Der Spiegel". Die Tschechen planen mit Hilfe von EU-Geldern die Elbe bei Decin, 70 Kilometer südöstlich von Dresden, zu stauen. Die sächsische Landesregierung fürchtet, der Damm könnte schwere Umweltschäden anrichten.

Zu rechnen sei etwa mit einer vermehrten Algenbildung und der Austrocknung des Umlands. Insgesamt würden die Elbauen und viele Fischarten bedroht. Landesumweltminister Frank Kupfer (CDU) hatte sich in den vergangenen Wochen vergebens um mehr Informationen aus dem Nachbarland bemüht.

Zwar habe die Regierung in Prag den Deutschen ein 600 Seiten langes Gutachten vorgelegt, allerdings auf Tschechisch mit einer kurzen deutschen Zusammenfassung. Ein Brief Kupfers an seinen Amtskollegen mit der Bitte um Übersetzung der Unterlagen blieb ebenso unbeantwortet wie das Gesuch um eine Verlängerung der Einspruchsfrist. "Die Tschechen stellen sich taub", sagt Kupfer.

Sein Ministerium prüft nun eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 20.11.2010

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