Sachsen-Anhalts Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD) ist für die von Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) geforderte Grundgesetzänderung zur Abschaffung des Kooperationsverbotes von Bund und Ländern in der Bildungspolitik offen.

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) - "Ich bin gern bereit, diese Frage weiter zu diskutieren, wenn es dazu tatsächlich ein Umdenken in den unionsgeführten Bundesländern gibt", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Bisher waren es vor allem die CDU-Ministerpräsidenten, die eine Beteiligung des Bundes im Bildungsbereich kritisch sahen." Dorgerloh fügte hinzu: "Ich würde es begrüßen, wenn der Bund sich finanziell an Initiativen der Länder beteiligt. Dass dies gut funktionieren kann, hat vor einigen Jahren das Ganztagsschulprogramm gezeigt. Der Landtag hat auch erst vor wenigen Monaten die Landesregierung aufgefordert, die Kooperationsmöglichkeiten von Bund und Ländern in der Bildungspolitik zu verbessern." Schavan hatte am Samstag in einem Interview erklärt, das 2006 im Grundgesetz fixierte Kooperationsverbot habe sich als hinderlich erwiesen.

Sie erntete dafür Kritik aus den eigenen Reihen, weil vor allem die Länder einen Verlust an Kompetenzen fürchten. Auf dem Parteitag Mitte November will die CDU ihre Position formulieren.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 17.05.2011

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