Der Vorsitzende der Linkspartei in Sachsen-Anhalt, Matthias Höhn, hofft darauf, dass die Verständigung auf einen Entwurf für das Grundsatzprogramm die Partei befrieden hilft.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Die Partei muss das ernst nehmen, was mit dem Programmentwurf versucht worden ist - nämlich konstruktiv und kulturvoll aufeinander zugehen und sich auf Politikangebote konzentrieren", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe). "Wir haben das in der Redaktionskommission bereits praktiziert. Ich hoffe, dass dies Signalwirkung hat. Außerdem haben wir die eine oder andere Klarstellung vorgenommen. Es gibt für die Linke beispielsweise keinen Zweifel am Existenzrecht Israels und an der Zwei-Staaten-Lösung." Höhn erklärte weiter, der Entwurf orientiere sich an den Realitäten: "Das Programm sagt ganz klar, dass wir nicht über den revolutionären Weg Gesellschaft verändern wollen, sondern über einen Transformationsprozess, der fraglos zu jeder Zeit demokratisch verlaufen muss und in Form von Reformprojekten Gesellschaft sozial gerechter und demokratischer machen soll."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 12.07.2011

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