Nach dem Hochwasser hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble nun Unterstützung aus dem Solidaritätsfonds der EU beantragt.

Brüssel/Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Diese solle dazu beitragen, die Flutschäden in Deutschland zu bewältigen, teilte das Finanzministerium mit. Man habe den Fonds schließlich gemeinsam geschaffen, "um der von Katastrophen dieses Ausmaßes betroffenen Bevölkerung solidarisch beizustehen", so Schäuble. Der Gesamtschaden durch das Hochwasser 2013 in Deutschland beläuft sich nach Schätzungen auf rund 8 Milliarden Euro.

Dieser Betrag ergibt sich aus den Schadenssummen, die die betroffenen Bundesländer sowie der Bund gemeldet haben. Darin sind auch die Einsatzkosten des Bundes, insbesondere für die Hilfsmaßnahmen durch Bundeswehr und THW enthalten. Die europäische Finanzhilfe bemisst sich nach der Schadenssumme, sie könnte damit bis zu 363 Millionen Euro betragen.

Diese Mittel können unter anderem dafür eingesetzt werden, zerstörte Infrastruktur wiederaufzubauen, die betroffenen Gebiete zu säubern oder Ausgaben für Notunterkünfte zu decken. Hilfen aus dem EUSF werden nur bei großen nationalen Katastrophen gewährt. Im Falle Deutschlands musste der Gesamtschaden die Summe von 3,67 Milliarden.

Euro übersteigen, bevor ein Antrag auf Hilfen gestellt werden kann. Über den Antrag muss nun die EU entscheiden. Bisher sind alle Anträge, bei denen der Schwellenwert der EUSF-Verordnung überschritten wurde, genehmigt worden.

Deutschland hat bereits nach der Flutkatastrophe 2002 und nach dem Orkan Kyrill im Jahr 2007 Hilfen aus dem EUSF erhalten. Mit einem Abschluss des Verfahrens ist aber nicht vor Ende des Jahres zu rechnen.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 25.07.2013

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