Seehofer bekräftigt Position zur Integrationsdebatte

In der Diskussion um Zuwanderung und Integrationsprobleme hat CSU-Parteichef Horst Seehofer seine Positionen weiter bekräftigt und konkretisiert.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - In einem im Nachrichtenmagazin "Focus" veröffentlichten Sieben-Punkte-Plan zur Integration beharrte der bayerische Ministerpräsident auf seiner Position, dass "Deutschland kein Zuwanderungsland" sei. Auch "ein prognostizierter Fachkräftemangel" könne so "kein Freibrief für ungesteuerte Zuwanderung sein". Seehofer sprach sich dafür aus, die "Integrationsbereitschaft und Integrationsfähigkeit als zusätzliches Kriterium neben der Qualifikation" einzuführen.

Eine hohe Bedeutung für gelungene Integration misst Seehofer dem Erwerb der deutschen Sprache bei. Er forderte deshalb, dem Prinzip Deutsch vor der Einschulung, aber auch vor dem Zuzug zu folgen. Grundsätzlich forderte der CSU-Chef "ein klares Ziel" der Integration, welches auf einem "miteinander leben auf dem gemeinsamen Fundament der Werteordnung unseres Grundgesetzes und unserer deutschen Leitkultur" beruhe.

Bei Integrationsverweigerern forderte Seehofer eine konsequente Anwendung der Sanktionsmöglichkeiten "vom Bußgeld bis zur Leistungskürzung". In einer aktuellen Emnid-Umfrage für "Focus" schlossen sich 54 Prozent der Bevölkerung Seehofers Einschätzung an, dass Zuwanderer aus der Türkei und arabischen Ländern größere Schwierigkeiten mit der Integration hätten als Zuwanderer aus anderen Ländern. 35 Prozent lehnten diese Aussage ab und elf Prozent machten keine Angaben.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 16.10.2010

Zur Startseite