Nach Einschätzung des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, ist die katastrophale Finanzsituation der US-Autostadt Detroit nicht mit der wirtschaftlichen Lage deutscher Städte vergleichbar.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Die Finanzlage vieler deutscher Städte und Gemeinden, etwa im Ruhrgebiet, sei zwar durchaus dramatisch. Die Kassenkredite stiegen immer weiter und dienten teilweise bereits zur Finanzierung laufender Ausgaben. "Dennoch können deutsche Kommunen, anders als amerikanische Städte, nicht pleite gehen", sagte Landsberg "Handelsblatt-Online".

Die Insolvenz von öffentlichen Gebietskörperschaften sei gesetzlich ausgeschlossen und das sei auch richtig, erläuterte der Städtebund-Chef. Bund, Länder und Kommunen stellten eine "gesamtstaatliche Haftungsgemeinschaft" dar. "Im Extremfall müssen die Länder für ihre Kommunen und der Bund für die Länder mit einstehen", so Landsberg.

Detroit habe zudem in den vergangenen 40 Jahren mehr als eine Million Einwohner verloren. "Trotz des demographischen Wandels gibt es in Deutschland solche extremen Entwicklungen nicht", sagte Landsberg weiter. Im Übrigen zeichne sich ab - so hätten es Bund und Länder bei der Verabschiedung des Fiskalpakts vereinbart -, dass die Kommunen nach der Entlastung bei der Grundsicherung im Alter auch bei der Eingliederungshilfe für Behinderte entlastet würden.

"Dieses in Kombination mit weiterem Wirtschaftswachstum, zurückgehender Arbeitslosigkeit und den Entschuldungsanstrengungen der Länder bietet die Chance, dass auch hochverschuldete Städte in Deutschland mittelfristig ihre Finanzlage konsolidieren können", sagte Landsberg.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 20.07.2013

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