Bund, Länder und Kommunen können in diesem Jahr mit Steuereinnahmen von insgesamt 571,2 Milliarden Euro rechnen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das ergab die Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung, teilte das Bundesfinanzministerium in Berlin mit. Für das laufende Jahr sind das 16,2 Milliarden Euro mehr als in der letzten Steuerschätzung vom Mai. Insgesamt betragen die prognostizierten Mehreinnahmen gegenüber 2010 40,6 Milliarden Euro.

Durch die aktuell gute deutsche Konjunktur und die hohe Beschäftigungsquote stiegen die Einnahmen aus der Lohn- und Umsatzsteuer. Gleichzeitig hätten sich jedoch die Wachstumsaussichten für das Jahr 2012 etwas abgeschwächt. Im Ergebnis würden die Steuereinnahmen im Jahr 2012 daher nur noch 7,4 Milliarden Euro über dem Ergebnis der Mai-Steuerschätzung liegen.

Für die Folgejahre geht der Arbeitskreis ebenfalls von einem deutlichen Plus aus. Der Arbeitskreis Steuerschätzung hatte seit dem vergangenen Mittwoch in Halle beraten. Zuletzt hatte es innerhalb der schwarz-gelben Regierungskoalition Streit über mögliche Steuersenkungen gegeben.

Diskutiert werden ein Abbau der kalten Progression über eine Reform der Einkommensteuer. Im Bundesrat würde jedoch eine Ablehnung dieses Plans drohen. Weiterhin im Gespräch ist zudem eine Absenkung des Solidarzuschlags.

Das lehnen jedoch die ostdeutschen Bundesländer ab. Am Sonntag wollen sich die Spitzen der schwarz-gelben Koalition auf einen Plan zur Steuersenkung einigen. Der Arbeitskreis Steuerschätzungen ist ein Beirat beim Bundesministerium der Finanzen und besteht seit 1955. Ihm gehören neben den Ministerien für Finanzen und Wirtschaft auch die fünf großen Wirtschaftsforschungsinstitute, das Statistische Bundesamt, die Deutsche Bundesbank, der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die Länderfinanzministerien und die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände an. Die Steuerschätzung wird zweimal jährlich vorgenommen.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 04.11.2011

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