Die Krise in Griechenland hätte vermieden werden können, wenn das Land 2001 eine Fiskalregel samt einer Schuldenkommission eingeführt hätte.

Kiel (dts Nachrichtenagentur) - Das ist das Ergebnis einer empirischen Studie von Dennis Snower, Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), über die die Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe) berichtet. "Ich bin überzeugt, dass mein Vorschlag die Lösung der Euro-Krise ist", sagt Snower. Snower fordert seit eineinhalb Jahren die Einführung nationaler Fiskalregeln, die von einer unabhängigen Schuldenkommission überwacht werden soll.

Durch seine neue Studie will der Ökonom seine Argumente empirisch untermauern. Hätte Griechenland 2001 seine Vorschläge umgesetzt, beliefe sich der Schuldenstandes des Landes heute nicht auf 140 Prozent gemessen an der Jahreswirtschaftsleistung, sondern nur auf knapp über 60 Prozent, geht aus der Studie hervor. Griechenlands Regierung hätte in der Boomphase zwischen 2001 und 2008 deutlich weniger Geld ausgeben können, weil es an die Fiskalregel gebunden gewesen wäre.

Die Wirtschaft wäre im vergangenen Jahr nicht dramatisch eingebrochen, sondern sogar leicht gewachsen, weil die Regierung durch Konjunkturprogramme ihr Defizit auf über vier Prozent hätte schrauben können, heißt es in der Studie. Laut der Studie ist keiner der derzeit gehandelten Vorschläge zur Lösung der Krise eine echte Alternative. Eine europäische Union mit einer gemeinsamen Finanzpolitik würde die Länder ihrer Finanzhoheit berauben.

Gemeinsame Staatsanleihen würden dazu führen, dass die Länder nicht nachhaltig wirtschaften. Auch die deutsche Schuldenbremse sei "kein Vorbild für Europa", sagt Snower. Sie zwinge eine Regierung, die Schuldenquote beständig abzubauen.

Die Ausgaben für Bildung sollten aber zunehmen, wenn die Wirtschaft wachse. Schuldenschnitte oder den Ausschluss eines Landes aus der Euro-Zone lehnt Snower ebenfalls ab. Dies würde zu Ansteckungsgefahren innerhalb der Euro-Zone führen, heißt es in der Studie. Stattdessen schlägt der Finanzexperte eine Fiskalregel für alle Euro-Länder vor. Die Regierungen selbst sollen diese Regel mithilfe von drei Parametern aufstellen: die Höhe des Schuldenstandes eines Landes, gemessen an der Wirtschaftskraft, das Tempo der Rückführung des Schuldenstandes auf ein nachhaltiges Niveau sowie die Ausgabenhöhe, die sich an der konjunkturelle Lage bemessen soll.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 20.09.2011

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