Die Angaben des bisherigen Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU) zur "Integrationswilligkeit" von Migranten im Allgemeinen und türkischen Mitbürgern im Besonderen werden nicht von einer entsprechenden Studie gestützt.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das geht aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der migrationspolitischen Sprecherin der Links-Fraktion, Sevim Dagdelen, hervor, die der "Frankfurter Rundschau" (Freitagausgabe) vorliegt. Die Bundesregierung gibt darin die Studie "Türkeistämmige Migranten in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland: Lebenssituation und Integrationsstand" von 2009 als Quelle für de Maizières Zahlen an. Die Expertise kommt dabei auf einen Anteil von 13 Prozent, der als "tendenziell segregiert einzustufen ist".

Bezogen auf die rein "gesellschaftliche Integration" ohne den Faktor Religiosität seien aber nur "rund drei Prozent" der türkeistämmigen Migranten "eher nicht oder gar nicht an die Mehrheitsgesellschaft angebunden". Diese Zahl nannte die Regierung jedoch nicht. De Maizière hatte zunächst behauptet, zehn bis 15 Prozent der Migranten seien "integrationsunwillig".

Später korrigierte er die Angabe und sagte, er habe nur von Muslimen und nicht von Migranten insgesamt gesprochen. "Migranten wider besseres Wissen als integrationsunwillig zu stigmatisieren, um Sanktionen und Gesetzesverschärfungen populär zu machen, ist unverantwortlich", sagte Sevim Dagdelen dazu der "Frankfurter Rundschau". Dies sei "Wasser auf die Mühlen von Rassisten".

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 04.03.2011

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