Ein Ausstieg der USA aus dem Rüstungsprojekt MEADS könnte den deutschen Steuerzahler rund eine Milliarde Euro kosten.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das berichtet die "Bild-Zeitung" (Montagausgabe) unter Berufung auf Zahlen des Bundes der Steuerzahler (BdSt). Grund: Die Entwicklung des gemeinsamen Raketenabwehrsystems droht kurz vor ihrem Abschluss zu scheitern. Im US-Kongress gibt es erheblichen Widerstand gegen das Projekt, ein einseitiger Ausstieg ist möglich.

In diesem Fall müssten die Amerikaner eine Strafzahlung in Höhe von 400 Millionen Euro zahlen, was etwa den noch ausstehenden Entwicklungskosten entspricht. "Sollte sich herausstellen, dass es nach dem Entwicklungsstopp keine Verwendung für die Forschungsergebnisse gibt, wäre das gesamte Projekt gescheitert", sagte BdSt-Präsident Reiner Holznagel gegenüber "Bild". "Für diesen Flop haben die Steuerzahler dann weit über einen Milliarde Euro ausgeben müssen."

Dabei habe Deutschland seinerseits die Möglichkeit zum Ausstieg gehabt und hätte so 300 Millionen Euro an Entwicklungskosten sparen können. Holznagel: "Der Bundestag hätte spätestens 2010 die Notbremse ziehen müssen. Doch nichts geschah."

Das Rüstungsprojekt Medium Extended Air Defense System (kurz: MEADS) sollte als Nachfolgesystem für das bis heute eingesetzte amerikanische Waffensystem PATRIOT dienen und Schutz vor Raketen aus Iran, Nordkorea und Syrien bieten. Es wird von MBDA, einer Tochter der europäischen Rüstungskonzerne EADS und BAE Systems, zusammen mit dem US-Rüstungsunternehmen Lockheed Martin und der italienischen Alenia entwickelt. Die Anschaffung der Systeme soll die Bundeswehr nach früheren Angaben rund drei Milliarden Euro kosten.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 11.03.2013

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