Verfassungsschutz: AfD kein Beobachtungsobjekt

Die AfD ist derzeit kein Beobachtungsobjekt des Bundesverfassungsschutzes (BfV).

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das teilte das BfV auf Nachfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag) mit. Im Verfassungsschutzbericht 2014 sei die AfD nicht beschrieben, hieß es demnach. "Für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz gelten hohe rechtliche Hürden", teilte die Behörde weiter mit.

Am vergangenen Wochenende waren beim Bundesparteitag der AfD in Essen einige Redner durch islam- oder ausländerfeindliche Äußerungen aufgefallen.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 09.07.2015

Zur Startseite