Beim Erhalt von Technologien wie gepanzerten Fahrzeugen, Unterwasserbooten und Handfeuerwaffen hat der Export für das Bundesverteidigungsministerium offenbar eine zentrale Rolle.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das geht dem "ARD-Hauptstadtstudio" zufolge aus einem Zehn-Punkte-Diskussionspapier des Ministeriums hervor. Darin heiße es unter Punkt sechs: "Für drei Bereiche der Wirkung (gepanzerte Fahrzeuge, Unterwasserboote und Handfeuerwaffen) wird eine ressortübergreifende Abstimmung vorgeschlagen. Da in diesen Bereichen der Export neben zukünftigen Kooperationen eine zentrale Rolle zum Erhalt der Technologien spielen wird, sollte die Definition in Kombination mit den einzusetzenden Instrumenten geführt werden."

Eine breitere Debatte sei "explizit gefordert und gewünscht". Das Papier wurde laut "ARD-Hauptstadtstudio" für ein Treffen der zuständigen Staatssekretäre des Bundeswirtschaftsministeriums, des Bundesverteidigungsministeriums und das Außenministeriums vorbereitet, das vergangene Woche stattfand. Für alle Technologien seien internationale Kooperationen als komplementärer Handlungsweg zum nationalen Erhalt von Technologien zu berücksichtigen.

Auch europäisch organisierte Konzerne könnten und sollten innovative Technologien am Standort Deutschland entwickeln und erhalten, so die Meinung des Verteidigungsministeriums. Von der Leyen will mit dem Papier offenbar die Debatte um den Erhalt von Schlüsseltechnologien im Rüstungssektor vorantrieben, berichtet das "ARD-Hauptstadtstudio". Nach Veröffentlichung der Studie der Prüfgesellschaft KPMG zu den Rüstungsprojekten der Bundeswehr, habe die Ministerin Schlüsseltechnologien auf die Verschlüsselungs- und Sensortechnik reduziert.

Bundeswirtschaftsminister Gabriel habe kurz darauf entgegnet, das sei eine "sehr schmale Festlegung". Allerdings will Gabriel den Export von Panzern und Handfeuerwaffen in sogenannte Drittländer weiterhin einschränken. Das Diskussionspapier fordert dem Bericht zufolge bei den besonders heiklen Bereichen Panzer-, U-Boot- und Handfeuerwaffenexport eine breitere Diskussion mit dem Ziel eines ressortübergreifenden Instrumentariums.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 10.11.2014

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