Die Bundeswehr ist nach Ansicht von Verteidigungs-Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) zu weiteren Auslandseinsätzen in der Lage.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Dass die Bundeswehr überhaupt keine Spielräume mehr hat, stimmt nicht", sagte Schmidt dem Nachrichtenmagazin "Focus". Damit widersprach er Philipp Mißfelder (CDU), der die Bundeswehr wegen laufender Missionen an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angelangt sah. Für Schmidt ist die spannende Frage, ob die Bundeswehr die Fähigkeiten hat, die in der Syrien-Krise gefragt sind.

Allerdings habe "niemand angefragt". Statt eines militärischen Beitrags gegen Syrien will Schmidt vor allem Jordanien finanziell und humanitär unterstützen, damit dort mehr Flüchtlinge unterkommen können. Auch die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper (FDP) will weiterhin nichts von einem Kriegseinsatz der Bundeswehr wissen, selbst wenn Frankreich an der Seite der USA einen Angriff auf Syrien starten sollte: "Frankreichs Entscheidung für einen Militäreinsatz gegen Syrien ist für Deutschland kein Grund, seine ablehnende Haltung aufzugeben", sagte sie "Focus".

Fraglich ist, ob sich die gegen einen Militäreinsatz in Syrien gerichtete Stimmung in Deutschland ändert, sobald die USA in den Bürgerkrieg eingreifen. Der Chef des Meinungsforschungsinstituts TNS-Emnid, Klaus-Peter Schöppner, sagte "Focus": "Wenn es Fernsehbilder mit Bombardierungen gibt, steigt das Thema zwar in der Wahrnehmung." Die Auswirkungen auf Deutschland blieben aber begrenzt.

Auch den Ausgang der Bundestagswahl werde der Syrien-Konflikt nicht mehr beeinflussen, so Schöppner. Sein Argument: "Es gibt keinen Streit zwischen den Parteien, wie man sich in der Sache zu verhalten hat."

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 31.08.2013

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