WTO-Chef Roberto Azevedo glaubt nicht, dass ein transatlantisches Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) Fortschritten bei der Doha-Runde entgegensteht.

Genf (dts Nachrichtenagentur) - "Regionale Verhandlungen können frische Ideen und neue Ansätze für die Arbeit der WTO liefern und sind sehr willkommen", sagte Azevedo der "Welt am Sonntag". Gleichwohl schränkte Azevedo ein, dass "eine erfolgreiche Doha-Runde Ergebnisse in einer Größenordnung liefern kann, die deutlich über regionale Abkommen hinausgehen." Derzeit verhandeln die EU und die USA über ein transatlantisches Freihandelsabkommen.

Weil es von Seiten der Zivilgesellschaft scharfe Kritik an der angeblichen Intransparenz der Verhandlungen gibt, hatte EU-Kommissar Karel de Gucht diese Woche entschieden, einen Teil der Verhandlungen über so genannte Investorenschutzregeln für drei Monate auszusetzen und öffentlich darüber diskutieren zu lassen. Auch das Bundeswirtschaftsministerium (BMWE) reagiert nach Informationen der "Welt am Sonntag" auf die anhaltende Kritik von Umwelt- und Verbraucherverbänden. Das Ministerium will eine Kommunikationsoffensive zu TTIP starten.

Die Zivilgesellschaft werde Anfang Februar vom BMWE und der Berliner EU-Vertretung zu einer Veranstaltung eingeladen, teilte das Ministerium mit. "Weitere Gespräche mit den Bundesländern und den Verbänden sind in der Planung." In den Runden solle es vor allem über die Chancen gehen, die sich aus TTIP für die Verbraucher und Unternehmen ergäben, sowie die aktuell besonders intensiv diskutierten Themen Verbraucherschutz, Investitionsschutz und Datenschutz.

Finnlands Außenhandelsminister Alexander Stubb sagte der "Welt am Sonntag", "es wird immer Anti-Freihandels, Anti-EU- und Anti-USA-Gruppen geben, die irgendwelche Monster sehen. Wir müssen kommunizieren, dass es die nicht gibt." Nichtregierungsorganisationen kritisieren, TTIP werde zu sehr von den Interessen der US-Großkonzerne bestimmt.

Standards, etwa beim Umweltschutz, drohten einseitig zu Lasten der Verbraucher abgesenkt zu werden.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 25.01.2014

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