Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) will die Länder in der Hochschulfinanzierung stärker in die Pflicht nehmen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Für die Zukunft der Hochschulen sei entscheidend, dass auch die Länder massiv in Bildung und Wissenschaft investierten, sagte sie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z./Montagsausgabe). Leider seien die Länder aber nicht einmal bereit gewesen, die Zweckbindung bei den Kompensationsmitteln für den Hochschulbau beizubehalten. Er war nach der Föderalismusreform als ehemals gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern in die alleinige Verantwortung der Länder übergegangen.

Zum strukturellen Ungleichgewicht von Universitäten und außeruniversitären Forschungseinrichtungen, die im Unterschied zu den Universitäten mit jährlichen Steigerungsraten von fünf Prozent vom Bund rechnen können, sagte Frau Wanka der F.A.Z.: "Denkbar wäre, dass der Bund weitere Steigerungen bei den außeruniversitären Forschungseinrichtungen trägt und sich die Länder im Gegenzug auf eine Steigerung der Grundfinanzierung der Hochschulen verpflichten". Wenn die Länder sich nach der Bundestagswahl endlich darauf einigten, in welchem Bereich sie gemeinsam mit dem Bund arbeiten wollen und einen klaren Vorschlag machen, sei sie gern bereit, auch schulische Projekte wie die Inklusion oder die Digitalisierung mitzufinanzieren. Allerdings werde der Bund nicht einfach Geld bereitstellen, ohne über dessen Verwendung mitzuentscheiden.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 30.06.2013

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