Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge stark gestiegen

Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge ist seit August dieses Jahres stark gestiegen.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Laut einer Aufstellung der Bundesländer, aus der die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Montagausgabe) zitiert, kamen bis zum 19. November 57.376 unbegleitete Jugendliche nach Deutschland. Die Zahl hat sich demnach seit Ende August mehr als verdoppelt. Bis zum 31. August waren es etwa 25.000 Minderjährige, Ende Oktober schon 50.000. Vor dem Hintergrund dieser Zahlen kritisierte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der sächsische CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer, die Blockade des zweiten Asylpakets der Bundesregierung.

Darin war unter anderem eine "Wartezeit" für den Familiennachzug für Minderjährige vorgesehen, dann aber aus dem Referentenentwurf wieder gestrichen worden. Kretschmer sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung": "Die Jugendlichen werden vorgeschickt, um die Familie nachzuholen." Es entstünden Kosten von 25.000 Euro pro Jugendlichen und Jahr.

"Schlepper nutzen dieses Hilfsinstrument und damit unsere deutsche Gesellschaft aus." Kretschmer forderte gegenüber der Zeitung, dass der Familiennachzug ausgeschlossen werden müsse und die Familienzusammenführung zu den Eltern erfolgen müsse. Weiter sagte Kretschmer: "Wir müssen auch eine Pflicht zu Rückerstattung der Kosten festschreiben."

Die Blockade einer sinnvollen Anpassung des Rechts an die neue Situation gefährde "die Akzeptanz des Rechtsstaats".

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 22.11.2015

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