Nach dem gescheiterten Rüstungsprogramm Euro Hawk stößt auch ein verwandtes Vorhaben der Nato auf erhebliche Zulassungsprobleme: Die Allianz will bis 2018 insgesamt fünf bauähnliche Drohnen des Typs Global Hawk kaufen und in Italien stationieren.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Aus einem internen Sachstandsbericht der Bundeswehr vom 2. Juni dieses Jahres geht hervor, dass die Verhandlungen mit dem amerikanischen Hersteller Northrop Grumman "schwierig" seien. Die zuständige Zulassungsbehörde der italienischen Luftwaffe habe Anfang des Jahres sämtliche ihr überlassenen Dokumente dem Unternehmen zur Überarbeitung zurückgeschickt. Italien habe sich beim Treffen der Anteilseigner an dem 1,5 Milliarden Euro schweren Rüstungsprojekt am 21. März "über die Qualität der Dokumentation und die Transparenz der zur Verfügung gestellten Information beschwert", heißt es in dem Bericht weiter, der der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" vorliegt.

Wegen ähnlicher Probleme hatte das Bundesverteidigungsministerium im Mai die Beschaffung des Euro Hawk gestoppt. Im offiziellen Bericht der ministeriellen Arbeitsgruppe, die Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zur Aufarbeitung des Euro-Hawk-Debakels eingesetzt hatte, wurden diese Probleme nicht genannt. In dem Bericht vom 5. Juni hieß es vielmehr, die deutsche Zulassungsproblematik beim Euro Hawk sei "nicht auf die Zulassungssituation der Luftfahrzeuge Nato AGS Core übertragbar".

Damit war das Boden-Überwachungsprogramm der Allianz gemeint. Deutschland trägt mit bis zu 483 Millionen Euro ein Drittel der Kosten des Nato-Programms, an dem sich insgesamt 14 Mitgliedstaaten beteiligen. In den vergangenen beiden Jahren wurden 112 Millionen Euro nach Brüssel überwiesen, für das laufende Jahr sind weitere 90 Milliarden Euro vorgesehen.

Verteidigungsminister de Maizière hatte Anfang Juni seinen Nato-Kollegen bekundet, dass Deutschland vertragstreu bleibe. Dagegen hatten ihn Verteidigungspolitiker, auch aus der FDP, aufgefordert, einen Ausstieg aus dem Nato-Programm zu prüfen.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 20.07.2013

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