Eltern in Bayern dürfen ihre Vorschulkinder aller Voraussicht nach vom nächsten Jahr an kostenlos in das letzte Kindergartenjahr schicken.

München (dts Nachrichtenagentur) - Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe) haben sich die beiden Koalitionspartner CSU und FDP in der Frage mittlerweile so weit angenähert, dass das Kabinett den Plan an diesem Samstag bei einer Kabinettsklausur am Tegernsee beschließen dürfte. Dann würde vom 1. September 2012 an der Freistaat alle Beiträge übernehmen, die die Eltern bislang im dritten Kindergartenjahr zahlen müssen. Die Kindergartenpläne sind Teil eines groß angelegten Finanzprogramms über 700 Millionen Euro, mit dem der Freistaat im Nachtragshaushalt einen Teil der unerwartet hohen Steuermehreinnahmen in mehreren Schwerpunktbereichen investieren will.

Am Donnerstagabend gab es bei einem Sitzungsmarathon des sogenannten Koalitionsausschusses, der sechs Stunden länger dauerte als geplant, nach Angaben aus Koalitionskreisen "große Fortschritte" beim Thema Kindergarten. Nach letzten Zahlen aus dem Koalitionsausschuss würde das Projekt jährlich zwischen 120 und 150 Millionen Euro kosten. Das würde für 2012 anteilig 40 bis 60 Millionen bedeuten.

Die Entlastung der Eltern bei den Gebühren nach dem Vorbild anderer Bundesländer wird im Freistaat schon länger diskutiert. Sie kam auf Wunsch der FDP auch in den schwarz-gelben Koalitionsvertrag von CSU und FDP. Auch die Opposition hat ein kostenloses Jahr als Einstieg in eine völlige Kostenfreiheit der Vorschul-Bildung schon wiederholt gefordert.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 18.11.2011

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