Die Bundeswehr zieht sich aus Bosnien-Herzegowina zurück und beendet im Herbst die Operation Eufor Althea.

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Das geht nach einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe) aus einem Brief von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) an die Bundestagsfraktionen hervor. Darin heißt es wörtlich: "Die Bundesregierung beabsichtigt zum jetzigen Zeitpunkt nicht, den Deutschen Bundestag um eine Zustimmung zum fortgesetzten Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Operation Eufor Althea über den 21. November 2012 hinaus zu bitten." Dann endet das laufende Mandat.

"Es ist beabsichtigt, die deutschen Soldatinnen und Soldaten bis spätestens 15. November 2012 aus Bosnien und Herzegowina abzuziehen", heißt es weiter. Dies betreffe die deutsche Beteiligung im Hauptquartier mit derzeit noch drei Soldaten, den deutschen Anteil des deutsch-österreichischen Bataillons der operativen Reserve für den Einsatz in Bosnien und Herzegowina und die deutsche Beteiligung am Nato-Hauptquartier in Sarajevo. Westerwelle und de Maizière halten die militärischen Aufgaben dem Brief zufolge für erfüllt und baten nach eigener Aussage um eine Entscheidung der Europäischen Union für eine Beendigung der Operation.

Da hierzu kein Konsens erzielt werden konnte, will die Bundesregierung nun von sich aus Fakten schaffen. Die Bundeswehr ist seit mehr als 16 Jahren in Bosnien und Herzegowina engagiert; über 50.000 Soldaten waren dort bisher im Einsatz. Die derzeitige Mandatsobergrenze liegt bei 800.

Meldung der dts Nachrichtenagentur vom 24.07.2012

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